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Räumen und Streuen auf öffentlichen Gehwegen ist Anliegerpflicht

In den Wintermonaten werden die Fragen zur Räum- und Streupflicht innerhalb der Gemeinde wieder aktuell. Um die Sicherheit auf den Rötzer Gehwegen auch im Winter zu gewährleisten, möchte die Stadtverwaltung deshalb wieder auf die Regelungen zur Räum- und Streupflicht hinweisen.

Nach den Winterdienstregelungen, die in der Ortsvorschrift über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 28. November 2006 enthalten sind, müssen die öffentlichen Gehwege auf ihrer ganzen Länge bei Schneefall oder Glatteis von den Anliegern

an den Werktagen ab 7:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 8:00 Uhr, soweit es die Wetterverhältnisse erfordern, auch mehrmals am Tag (bis 20:00 Uhr) geräumt und gestreut werden.

Die Anliegerpflicht ist dann erfüllt, wenn die Gehwege und Gehbahnen so breit geräumt und gestreut werden, dass ein gefahrloser Fußgängerverkehr, insbesondere für Schüler und ältere Menschen gewährleistet ist.

An öffentlichen Straßen, auf denen keine Gehwege ausgewiesen sind, muss am  Straßenrand eine sog. "Gehbahn" in ausreichender Breite freigehalten werden.

Das Räumgut soll am Rande des Gehweges so gelagert werden, dass keine Verkehrsbehinderungen entstehen und Fußgänger die Gehbahnen ungehindert benützen können. Straßenrinnen, Kanaleinlaufschächte und Hydranten sollten nach Möglichkeit freigehalten werden. Wo es für die Fußgänger notwendig ist, sollten im abgelagerten Schnee auch Durchgänge geschaffen werden.

Die Räum- und Streupflicht besteht nicht nur an den Gemeinde- und Ortsstraßen innerhalb des Stadtgebietes, sondern gilt selbstverständlich auch in den einzelnen Ortsteilen an den Gehsteigen, die entlang der Kreis- oder Staatsstraßen oder entlang der Ortsdurchfahrten führen.

Der Stadtbauhof ist derzeit besonders gefordert und bemüht, die Straßen im gesamten Gemeindegebiet rechtzeitig und möglichst umfassend zu räumen und zu streuen. Die Räumfahrzeuge sind darauf angewiesen, dass genügend Straßenbreite für die Räumarbeiten vorhanden ist. Beim Parken von Fahrzeugen sollte deshalb immer darauf geachtet werden, dass Räum- und Streufahrzeuge ungehindert vorbeifahren können.

Die derzeitige winterliche Situation macht den Winterdienst nicht einfach. Trotzdem bittet die Stadtverwaltung alle Anwohner, ihre Anliegerpflicht ernst zu nehmen und soweit es die Schneemassen zulassen, ihr Möglichstes zu geben, die Gehwege zur Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger von Schnee und Eis zu befreien!

Ortsvorschrift über die Reinhaltung und der Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 28. November 2006

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